Rechnungshof kritisiert Korridorsanierungen der Deutschen Bahn

Der Bundesrechnungshof wirft der Bahn-Sparte DB InfraGO gravierende Fehlentwicklungen, Kostensteigerungen und das Nichteinhalten von Versprechen bei der Streckensanierung vor.

Rechnungshof kritisiert Korridorsanierungen der Deutschen Bahn
Photo: N TV

Der Bundesrechnungshof hat erhebliche Mängel bei den sogenannten Korridorsanierungen der Deutschen Bahn festgestellt. Die ersten Projekte zeigen gravierende Fehlentwicklungen, so der Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags. Dabei seien die Kosten bei den ersten abgeschlossenen Projekten zum Teil erheblich gestiegen.

Die Bahn-Sparte DB InfraGO halte ihre Versprechen weitgehend nicht ein. Ursprünglich in Aussicht gestellte Baufreiheiten nach Abschluss der Arbeiten wurden von der Bahn bereits von zehn auf fünf Jahre verringert. Diese fünf Jahre würden zudem wegen nachgelagerter Arbeiten und der Beseitigung von Mängeln nicht eingehalten.

Für die Milliardeninvestitionen in die Korridorsanierungen fehle eine tragfähige Entscheidungsgrundlage. Bisherige Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen seien fehlerhaft und nicht belastbar. Dem Haushaltsausschuss fehlten wesentliche Informationen, um seine parlamentarische Budget- und Kontrollverantwortung wahrnehmen zu können.

Das Bundesverkehrsministerium bestätigte in einer Stellungnahme bestehende Defizite bei den Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und der Erfolgskontrolle. Der Rechnungshof fordert ein konsequentes Nachsteuern und verlangt, dass das Verkehrsministerium die Wirtschaftlichkeit jeder einzelnen Sanierung haushaltsrechtskonform nachweist.

Die Grünen-Haushälterin Paula Piechotta bezeichnete die Bilanz der bisherigen Korridorsanierungen als miese, da sie ausufernde Kosten, längere Sperrungen und einen reduzierten Sanierungsumfang beinhalte. Sie sagte, die Bahn habe den Vertrauensvorschuss restlos aufgebraucht.

Key facts

  • Der Bundesrechnungshof wirft der Bahn gravierende Fehlentwicklungen bei der Streckensanierung vor.
  • Bisherige Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen für die Korridorsanierungen seien fehlerhaft und nicht belastbar.
  • Die Bahn-Sparte DB InfraGO halte Versprechen weitgehend nicht ein.

Three perspectives

Neutral

Der Bundesrechnungshof hat erhebliche Mängel bei den Korridorsanierungen der Deutschen Bahn festgestellt und fordert ein konsequentes Nachsteuern.

Positive

Die Bahn verwies auf Sanierungen, die günstiger als geplant ausfielen, wie etwa auf den Strecken Nürnberg–Regensburg sowie Hagen–Wuppertal–Köln.

Negative

Die Kosten liefen aus dem Ruder, Versprechen wurden nicht eingehalten und für die Milliardeninvestitionen fehlt eine tragfähige Entscheidungsgrundlage.

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