Amtsenthebungsverfahren gegen US-Verteidigungsminister Hegseth eingeleitet
Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hat in Washington ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Verteidigungsminister Pete Hegseth angestoßen.

Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hat in Washington ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Verteidigungsminister Pete Hegseth angestoßen. Massie reichte im Repräsentantenhaus einen Antrag mit Anklagepunkten ein, die Amtsverstöße in acht Bereichen umfassen. Unter anderem wirft er Hegseth vor, ohne Zustimmung des Kongresses den Krieg gegen Iran vorangetrieben und seine Befugnisse überschritten zu haben.
Das Repräsentantenhaus könnte bereits am Mittwoch über das Verfahren abstimmen. Im Falle einer Zustimmung würde ein Impeachment-Prozess im Senat beginnen, wo für eine Entfernung aus dem Amt eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist. Die Republikaner halten im Repräsentantenhaus aktuell eine hauchdünne Mehrheit, wobei vereinzelt Abgeordnete mit den Demokraten gestimmt haben.
Der Abgeordnete Don Bacon äußerte sich hin- und hergerissen und erwäge, die Resolution zu unterstützen.
Hegseth kündigte eine Pressekonferenz im Pentagon für Dienstag an, bei der es auch um das geplante Amtsenthebungsverfahren gehen soll.
Der Druck auf die Regierung von Präsident Donald Trump ist nach der Niederlage der Republikaner bei den Midterms gestiegen. Im Januar beginnt die neue Legislaturperiode, in der die Demokraten die Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses halten werden.
Key facts
- Thomas Massie hat Anklagepunkte gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth eingereicht.
- Hegseth wird vorgeworfen, ohne Zustimmung des Kongresses den Krieg gegen Iran vorangetrieben zu haben.
- Das Repräsentantenhaus könnte am Mittwoch über das Amtsenthebungsverfahren abstimmen.
Three perspectives
Neutral
Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hat ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth eingeleitet, wobei die Republikaner im Kongress gespalten sind.
Positive
Hegseth äußerte sich zuversichtlich bezüglich der Unterstützung innerhalb seiner Partei.
Negative
Massie wirft Hegseth vor, seine Befugnisse überschritten und ohne Legitimation Angriffe gegen den Iran befehligt zu haben.
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