AfD scheitert bei Wahl zur Landtagspräsidentin

In Mecklenburg-Vorpommern wird Birgit Hesse mit 39 Stimmen erneut zur Landtagspräsidentin gewählt, während der Kandidat der AfD dreimal durchfällt.

AfD scheitert bei Wahl zur Landtagspräsidentin
Photo: SZ

Die AfD ist bei der Wahl zur Landtagspräsidentin im Schweriner Landtag dreimal mit ihrem Kandidaten Carlos Rodrigues gescheitert. Die SPD-Amtsinhaberin Birgit Hesse wurde mit 39 Stimmen erneut zur Landtagspräsidentin gewählt, da SPD, Linke und Grüne gemeinsam die Mehrheit haben.

Die AfD stellt mit 32 von 71 Sitzen die größte Fraktion und ist die einzige Oppositionspartei im Landtag. Die SPD hält 29 Sitze, während Linke und Grüne jeweils 5 Sitze besitzen.

Thore Stein, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD, warf den anderen Fraktionen einen „Verrat an der Demokratie“ und eine „Verachtung der AfD als politische Kraft“ vor.

Alterspräsident Ralf Mucha (SPD) eröffnete die Sitzung und wünschte sich Debatten, die fair im Ton und ohne Beleidigungen geführt werden. Er erinnerte an das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen und betonte, dass Wegschauen kein demokratisches Handeln sei.

Der AfD-Kandidat Carlos Rodrigues, ein ehemaliger Polizeibeamter, versprach auf einer Pressekonferenz, die Neutralität und Würde des Hauses zu wahren.

Key facts

  • Birgit Hesse wurde mit 39 Stimmen erneut zur Landtagspräsidentin gewählt.
  • Der AfD-Kandidat Carlos Rodrigues scheiterte dreimal bei der Wahl.
  • Die AfD stellt mit 32 von 71 Sitzen die größte Fraktion im Landtag.

Three perspectives

Neutral

Birgit Hesse wurde durch eine Mehrheit von SPD, Linke und Grünen erneut zur Landtagspräsidentin gewählt, während die AfD als einzige Oppositionspartei den Kandidaten Carlos Rodrigues stellte.

Positive

Alterspräsident Ralf Mucha forderte faire Debatten ohne Beleidigungen als Grundlage für die Funktion des Parlaments.

Negative

Die AfD warf den anderen Fraktionen einen „Verrat an der Demokratie“ vor und bezeichnete die Geschäftsordnung als Instrument zur Sanktionierung der Partei.

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