Proteste gegen Abschiebungen an deutschen Flughäfen
An mehreren deutschen Flughäfen demonstrierten Menschen gegen Charter-Abschiebungen nach Afghanistan und forderten einen sofortigen Abschiebestopp.

An mehreren deutschen Flughäfen gab es am Sonnabtag Proteste gegen Abschiebungen, darunter am Flughafen Leipzig/Halle. Die Aktionen fanden im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages unter dem Motto „Gemeinsam gegen Abschiebungen“ statt. Am Flughafen Leipzig/Halle demonstrierten nach Schätzungen der Polizei rund 400 Menschen gegen sogenannte Charter-Abschiebungen nach Afghanistan, während die Initiatoren von etwa 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern sprachen.
Bei der Demonstration am Flughafen Leipzig/Halle verlangten Protestierende einen sofortigen Abschiebestopp. Eine Sprecherin erklärte, Schutzsuchende hätten ein Recht auf Asyl. Dass die deutsche Regierung dieses Recht mit Füßen trete und zudem bei den Abschiebungen mit den Taliban zusammenarbeite, wurde als „fürchterlich“ bezeichnet.
Die Aktion am Flughafen Leipzig/Halle richtete sich vor allem gegen die türkische Airline „Freebird“, mit der Charter-Abschiebungen nach Afghanistan umgesetzt werden. Eine Bündnissprecherin bezeichnete es als skandalös, dass sich eine Airline an dieser Praxis bereichern könne.
Ähnliche Aktionen gab es an weiteren deutschen Flughäfen. Am Flughafen Frankfurt am Main beteiligten sich laut Polizei rund 300 Menschen, am Hauptstadtflughafen BER war von 150 Beteiligten die Rede. In Düsseldorf und Köln/Bonn wurden jeweils rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gemeldet. Weitere Aktionen fanden in München und Hannover statt.
Die Bundesregierung erkennt die Taliban-Regierung zwar nicht offiziell an, führt aber Gespräche mit ihr. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte sich in den vergangenen Monaten dafür stark gemacht, die Hürden für Abschiebungen nach Afghanistan zu senken. Inzwischen werden auch nicht straffällig gewordene Afghanen in ihr Heimatland abgeschoben.
Der sächsische Innenminister Armin Schuster hat die deutsche Abschiebepraxis mehrfach verteidigt. Nach einem Abschiebeflug im Sommer dieses Jahres sagte er, bei den Abgeschobenen habe es sich um Mehrfach- und Intensivstraftäter gehandelt. Die Sicherheit der Bürger in Deutschland sei wichtiger als das Bleibeinteresse eines Straftäters.
Key facts
- Am Flughafen Leipzig/Halle demonstrierten laut Polizei rund 400 Menschen gegen Charter-Abschiebungen nach Afghanistan.
- Proteste gegen Abschiebungen fanden am Sonnabtag auch in Frankfurt am Main, Köln, München, Düsseldorf, Hannover und Berlin statt.
Three perspectives
Neutral
An mehreren deutschen Flughäfen fanden am Sonnabtag Proteste gegen die Praxis der Charter-Abschiebungen nach Afghanistan statt.
Positive
Der sächsische Innenminister Armin Schuster verteidigte die Abschiebepraxis mit dem Hinweis, dass die Sicherheit der Bürger wichtiger als das Bleibeinteresse von Straftätern sei.
Negative
Eine Bündnissprecherin bezeichnete es als skandalös, dass sich eine Airline an der Praxis der Charter-Abschiebungen bereichern könne.
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